Hierzu wurde auch auf Initiative der SVP Stadt Zürich das Merkblatt veröffentlicht. Aber ja, wir müssen hier mit der Bevölkerung wieder in Kontakt kommen, ohne Vorbehalte und Ideologien - nur mit realen Fakten. Gerade auch im Kreis 3 haben wir in den letzten Wochen und Monaten, das illegale Mittel der Hausbesetzungen erdulden müssen. Eine unserer Hauptaufgaben in den nächsten Wochen wird der Diskurs zur Erreichung einer akzeptablen Wohnungssituation im Kreis 3 der Stadt Zürich sein.
Dabei kommt bei mir einfach nur dreifacher Ärger auf, der durch masslose Ideologie schlimmste Früchte trägt: Stadtbild Das Beispielbild ist nur eines von vielen auf meiner ca. 5-Kilometer Routinestrecke im Kreis 3. Es ist einfach nur hässlich und trägt wirklich nicht zu einem Stadtbild bei, wie wir Steuerzahler es von unserer Stadt erwarten Kosten der Überwachung Der "rechtswidrig entsorgte" Gegenstand ist durch behördliche Stellen angemahnt worden. Die Mitarbeiter müssen bezahlt werden. Auch hier sollten wir als Züricher Steuerzahler diese Kosten nicht einfach so hinnehmen und durch unsere Steuergelder begleichen lassen ..wer entsorgt's ... ??? Seit nunmehr 1 Monat steht dieser Gegenstand im Quartier herrenlos umher. Trotz des Anbringens des Hinweises des widerrechtlichen Abstellens durch die Stadtbehörde fühlt sich keiner dafür verantwortlich Ein Zusammenleben in der Gesellschaft beruht auf Regeln und Vorgaben. Die Politik hat diese Regeln und Vorgaben mit adäquaten Massnahmen zu unterstützen. Die Coupons waren bis zu deren Abschaffung eine adäquate, steuernde Massnahme. Wir plädieren klar zur Wiedereinführung der Coupons oder gar eines monatlichen allg. Einsammelns an definierten Orten (analog für Papier und Kartonagen)
Denn die Schlussfolgerung von Samuel Balsiger, dass "Linksextreme Positionen den politischen Diskurs nicht zulassen" ist insbesondere dann folgerichtig, wenn man sich die gewalttätigen Aktionen gegen unsere politischen Positionen von linker Seite vergegenwärtigt. >>Der schweizerische Bundesstaat garantiert der Bevölkerung Grundrechte wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit, die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit oder die politische Teilhabe. In der Stadt Zürich gelten diese Grundrechte jedoch nur theoretisch für alle.<>Den Zürich, unsere einst verlässliche und demokratisch gefestigte Stadt, gerät zunehmend aus dem Gleichgewicht. Was wir derzeit beobachten, ist besorgniserregend: Der Stadtrat entfernt sich mehr und mehr von den demokratischen Grundlagen, die unser Gemeinwesen tragen. Beschlüsse der Bevölkerung und rechtsstaatliche Vorgaben scheinen nur noch dann relevant zu sein, wenn sie ins ideologische Konzept passen.<< Daher mein Appel an politische Akteure aus allen Lagern Lasst im politischen Werben den Verstand Vorrang gewähren und politische orientierte Gewalt in die Schranken weisen. Am Ende wird es dem demokratischen Bild schaden und mehr und mehr den gewalttätigen Ideologien Vorrang gewähren. Man darf und soll politisch auch extreme Positionen vertreten dürfen und können. Die Überzeugung der einzigen, demokratischen, legitimen Kraft, dem Bürger, obliegt es jedoch dieser zu folgen oder nicht. Daher lasst die Spiele um politische Positionen beginnen und im fairen Diskurs in der Arena vor den Bürgerinnen und Bürger austragen. Der Applaus an der Urne wird schlussendlich den Sieger in seinem politischen Tun küren.
Die Straße muss saniert werden. Dies nimmt die linke Stadtregierung regelmäßig zum Anlass um Parkplätze aufzuheben.
