Das Zitat von Friedrich Nietzsche
"Wo der Verstand des Menschen aufhört, dort fängt seine Gewalt an"
ist gerade in den letzten Wochen und Monaten mehr und mehr zur Leitformel in der Beschreibung der politischen Auseinandersatzung in Stadt und Kanton Zürich geworden.
Denn die Schlussfolgerung von Samuel Balsiger, dass "Linksextreme Positionen den politischen Diskurs nicht zulassen" ist insbesondere dann folgerichtig, wenn man sich die gewalttätigen Aktionen gegen unsere politischen Positionen von linker Seite vergegenwärtigt. >>Der schweizerische Bundesstaat garantiert der Bevölkerung Grundrechte wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit, die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit oder die politische Teilhabe. In der Stadt Zürich gelten diese Grundrechte jedoch nur theoretisch für alle.<>Den Zürich, unsere einst verlässliche und demokratisch gefestigte Stadt, gerät zunehmend aus dem Gleichgewicht. Was wir derzeit beobachten, ist besorgniserregend: Der Stadtrat entfernt sich mehr und mehr von den demokratischen Grundlagen, die unser Gemeinwesen tragen. Beschlüsse der Bevölkerung und rechtsstaatliche Vorgaben scheinen nur noch dann relevant zu sein, wenn sie ins ideologische Konzept passen.<< Daher mein Appel an politische Akteure aus allen Lagern Lasst im politischen Werben den Verstand Vorrang gewähren und politische orientierte Gewalt in die Schranken weisen. Am Ende wird es dem demokratischen Bild schaden und mehr und mehr den gewalttätigen Ideologien Vorrang gewähren. Man darf und soll politisch auch extreme Positionen vertreten dürfen und können. Die Überzeugung der einzigen, demokratischen, legitimen Kraft, dem Bürger, obliegt es jedoch dieser zu folgen oder nicht. Daher lasst die Spiele um politische Positionen beginnen und im fairen Diskurs in der Arena vor den Bürgerinnen und Bürger austragen. Der Applaus an der Urne wird schlussendlich den Sieger in seinem politischen Tun küren.